Linke Kommunalpolitik in Moskau und Berlin – ein Vergleich

Die Partnerstädte Moskau und Berlin sind Metropolen, die eine große Anziehungskraft ausüben. Verdrängung an den Stadtrand und/oder steigende Mieten sind oft die Folge.

Seit die Stadt Moskau im Zuge eines Mega-Neubauprojektes den Abriss von über 5000 Wohnhäusern vorantreibt, um anschließend neu zu bauen, erhält die Kommunalpolitik wieder Auftrieb. Viele Moskauer fürchten den Verlust ihrer zentralen Eigentumswohnungen. Aber auch in den gewählten Kommunalgremien gibt es Veränderungen. Waren die Bezirksräte bislang bis auf wenige unbedeutende Ausnahmen von «der Partei der Macht» kontrolliert, errang die Opposition bei den Wahlen im September 2017 in 25 Bezirken eine Mehrheit. In dutzenden weiteren Bezirken stellen sie eine zahlenmäßig bedeutende Fraktion. Erstmals finden sich in Moskaus Stadtteilen oppositionelle Bezirksoberhäupter, die mit Zweidrittelmehrheit gewählt wurden.

Die Unabhängigkeit und der Gestaltungsspielraum hiesiger Kommunal- und Regionalpolitiker ist ungleich größer, als in Moskau, aber auch hier gelten Zwänge: ausgeglichene Haushalte werden gegen höhere Investitionen in den sozialen Wohnungsbau abgewogen, der Bau von Luxusimmobilien in zentralen Lagen erschwert die soziale Durchmischung der Stadt. Die Mieten in Berlin steigen und mittlere und geringe Einkommen reichen häufig nicht mehr aus, um gut zu wohnen. Familien mit Kindern trifft es besonders hart, benötigen sie doch mehr Raum bei oft weniger verfügbarem Geld.

Was die beiden – in vielem so unterschiedlichen Metropolen – verbindet, ist die Wohnungsfrage und die Frage nach den Einflussmöglichkeiten der Politik auf allen Ebenen.

ALEKSANDR ZAMJATIN (Unabhängiger linker Kommunalpolitiker, Moskau), KATALIN GENNBURG (Mitglied im Berliner Abgeordnetenhaus, Die Linke, Berlin) und ANDREJ HOLM (Soziologe mit Schwerpunkt Stadterneuerung und Wohnungspolitik, Berlin) diskutieren über aktuelle Herausforderungen für die Kommunalpolitik, Mitgestaltungsmöglichkeiten und mögliche Strategien für einen lebenswerten städtischen Wohnraum in beiden Städten. Das Gespräch moderiert UTE WEINMANN, Journalistin, Moskau.

Die Veranstaltung findet in Russisch und Deutsch statt. Es wird jeweils übersetzt.

Veranstaltungsort
Rosa-Luxemburg-Stiftung, Salon
Franz-Mehring-Platz 1
10243 Berlin

Veranstaltungswebseiten:
https://www.rosalux.de/veranstaltung/es_detail/F8DEB/linke-kommunalpolitik-in-moskau-und-berlin-%E2%80%93-ein-vergleich/

https://programm.bildungswerk-boell.de/index.php?kathaupt=11&knr=18-0311&kursname=Linke+Kommunalpolitik+in+Moskau+und+Berlin+-+ein+Vergleich&#inhalt

Die Veranstaltung ist eine Kooperation mit dem Bildungswerk Berlin der Heinrich-Böll-Stiftung. Sie wird u.a. realisiert aus Mitteln der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin

Foto: Ute Weinmann