title: Anwaltschaft für Menschenrechte in Europa: Die aktuelle Situation in Ungarn start: 2012-12-11 start time: 19:00 venue: DeutscheAnwaltAkademie city: Berlin country: DE coordinates: 52.5178, 13.4141 tags: Amnesty Amnesty-BerlinBrandenburg AmnestyInternational Menschenrechte links: Facebook Veranstaltungsseite https://www.facebook.com/events/497112893656759/ description: Der Deutsche Anwaltverein (DAV) und Amnesty International (ai) laden aus Anlass des Internationalen Tags der Menschenrechte zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung zu Ungarn ein. Denn auch in der Europäischen Union ist die Einhaltung der Menschenrechte keine Selbstverständlichkeit. Die Bundesministerin der Justiz, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, wird die Veranstaltung mit einem Vortrag über die zentrale Bedeutung des Rechtschutzstaats für den Schutz der Menschenrechte auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene eröffnen. Die Referenten werden uns anschließend von der aktuellen Situation in Ungarn berichten. Vor dem Hintergrund der jüngsten Gesetzesreformen bestehen trotz Nachbesserung noch immer Probleme im Hinblick auf rechtsstaatliche Strukturen und Pressefreiheit. Dies hat auch Auswirkungen auf die Unabhängigkeit der Justiz und die Stellung der Anwaltschaft in Ungarn. Drängende Menschenrechtsprobleme bestehen bei der Diskriminierung von Roma. Programm: 19:00 Uhr Begrüßung durch Rechtsanwalt Prof. Dr. Wolfgang Ewer, DAV-Präsident 19:10 Uhr Menschenrechte als Grundpfeiler einer offenen und demokratischen Gesellschaft Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, MdB, Berlin 19:30 Uhr Vorstellung der Fact-Finding Mission des IBAHRI in Ungarn Alex Wilks, Rechtsanwalt und Senior Programme Lawyer des IBAHRI, London Die Auswirkungen der Gesetzesreformen auf die Unabhängigkeit der Justiz und die Stellung der Anwaltschaft in Ungarn Prof. Dr. Jerzey Makarczyk, Rechtsanwalt sowie ehem. Richter am EGMR und EuGH, Warschau Drängende Menschenrechtsprobleme in Ungarn: Die Diskriminierung von Roma und die Einschränkung der Pressefreiheit Balász Dénes, Rechtsanwalt und Geschäftsführer der HCLU, Budapest Moderation: Dr. Volker Weichsel, Redakteur der Zeitschrift Osteuropa, Berlin 20:30 Uhr Fragen aus dem Publikum 21:00 Uhr Empfang Die Veranstaltung wird simultan gedolmetscht. Der Eintritt ist kostenlos und erfolgt unabhängig von einer Anmeldung. Für eine besser Planung wären wir jedoch für eine Anmeldung bis zum 3. Dezember 2012 (an straach@anwaltverein.de, Fax: +49 (0)30 72 61 52 - 195) dankbar.