Vortrag ,,Krise und Postdemokratie"

Wenn man sich mit der Beziehung von Wirtschaftskrise und Demokratieabbau beschäftigt, dann fällt auf, dass es in der Geschichte des Kapitalismus immer den Zusammenhang zwischen einer Krise der Ökonomie und einer Krise der bürgerlichen Demokratie gegeben hat. Das gilt besonders für die tief greifenden Wirtschafts- und Finanzmarktkrisen der Gegenwart. Deutlich wird, dass in immer stärkerem Maße der Abbau demokratischer Rechte propagiert wird. Der italienische Ministerpräsident Mario Monti z.B. forderte im August 2012, dass sich die Regierungen in ihren Entscheidungen nicht mehr von den nationalen Parlamenten einengen lassen dürften. Bundeskanzlerin Merkel spricht inzwischen ganz offen davon, dass die Entscheidungsgewalt des Parlaments auf eine „marktkonforme Mitbestimmung“ reduziert werden sollte (Deutschlandradio, 1.9.2011). Leo Mayer wird den Zusammenhang von Demokratieabbau und Krise aufzeigen und Handlungsperspektiven zur Diskussion stellen.

Leo Mayer, isw (Institut für sozialökologische Wirtschaftsforschung) München