Liebe Friedensfreundinnen und -freunde,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
die Auseinandersetzungen in und um Syrien nehmen genauso zu wie die
Kriegsdrohungen gegen den Iran. Zu beiden Konflikten gibt es eine Reihe von Erklärungen aus der Friedensbewegung, die - wenn ich das richtig sehe - in folgende weitgehend akzeptierte Forderungen münden:
- Ablehnung jeglichen militärischen Einmischens von Außen
- Ablehnung bzw. Zurücknahme ökonomischer Sanktionen
- Verhinderung jeglicher Waffenlieferungen
- Eintreten für Verhandlungslösungen
- Aufnahme von (Bürgerkriegs-)Flüchtlingen
- Für einen atomwaffenfreien Nahen Osten
- Für die Einleitung eines KSZNMO-Prozesses
Diese Forderungen ergeben Sinn auch unter Berücksichtigung in der
Friedensbewegung vorhandener unterschiedlicher Auffassungen über den Charakter der Regime in Syrien und Iran sowie der Perspektiven ihrer
Transformation. Der Friedensratschlag hat in einer sehr gut besuchten
Aktionsberatung Ende Januar eine Erklärung erarbeitet, in der auf die
drohende Kriegsgefahr in Iran und Syrien hingewiesen wurde und die o.g. Forderungen im Kern enthalten.
Hier noch einmal der Link zur Erklärung:
http://www.ag-friedensforschung.de/bewegung/baf/Iran-Syrien-Aufruf.pdf
Diese Erklärung wurde von zahlreichen Initiativen unterschrieben (es
dürfen ruhig noch mehr werden) und wird in der Aufklärungskampagne
vieler Friedensgruppen benutzt.
Ein von Mohssen Massarrat inspirierter Appell aus der
Friedensbewegung, der sich ausschließlich mit Iran befasst, haben wir
ebenfalls dokumentiert und verbreitet:
http://www.ag-friedensforschung.de/regionen/Iran/ippnw2.html
Und jüngst kam auch noch eine längere Erklärung der DFG-VK zu Syrien
dazu, den wir - mit einer kurzen Einleitung versehen - hier dokumentiert
haben:
http://www.ag-friedensforschung.de/regionen/Syrien/dfg.html
Woran es der Friedensbewegung im Augenblick fehlt, sind Absprachen über ein koordiniertes Vorgehen gegen die drohende Kriegsgefahr im
Nahen/Mittleren Osten. Daher laden wir zu einer bundesweiten
Aktionsberatung ein.
Vorschlag zur Tagesordnung:
1. Zur Lage in und um Iran (Impulsreferat und Diskussion)
2. Zur Lage in und um Syrien (Impulsreferat und Diskussion)
3. Die drohende Kriegsgefahr und die Ostermärsche
4. Gemeinsame Initiativen über die Ostermärsche hinaus
Wir hoffen auf rege Beteiligung!
Herzlichen Gruß
Peter Strutynski (Bundesausschuss Friedensratschlag)
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