Wandel in der arabischen Welt: Stillstand im Israel-Palästina-Konflikt

Von Marokko bis Syrien fordern Bürger arabischer Länder Demokratie: «Das Volk soll nicht die Regierung fürchten. Die Regierungen sollen ihr Volk fürchten». Dieser Slogan vom Kairoer Tahrir Platz steht stellvertretend für den Wandel in der arabischen Welt. Inzwischen arbeiten Übergangsregierungen in Ägypten und Tunesien an einer politischen Umstrukturierung, die syrische Demonstrierende und libysche Rebellen noch erkämpfen müssen. Im Rahmen dieser Tagung wollen wir ergründen, wie sich der Wandel in der arabischen Welt auf Israel und Palästina, ihre regionale Verortung, den arabisch-israelischen Konflikt und auf mögliche neue Friedensverhandlungen auswirken.

Während der Wandel in den westlichen Medien auf Unterstützung und positive Resonanz stieß, herrschte in Israel eher das Gefühl von Zurückhaltung. Die neue Situation in den arabischen Nachbarstaaten wird mit einer Mischung aus Zustimmung und Sorge beobachtet – der Wandel, einhergehend mit der Möglichkeit, dass islamistische Parteien an die Macht kommen und alte Sicherheitskonzepte nicht mehr tragen, wird in Israel vorwiegend als Bedrohung wahrgenommen. Befürchtungen, dass der Frieden mit Ägypten brüchig werden könnte, dass der Machtkampf in Syrien negative Folgen für die bisher relativ stabile bzw. berechenbare Situation haben könnte, sind allgegenwärtig. Hinzu kommt die Möglichkeit verbesserter Allianzen zwischen Hamas, der ägyptischen Muslimbrüderschaft, der Hisbollah und dem Iran. Unklar ist auch, was passiert, wenn die palästinensische Führung im September bei der UN die Aufnahme in die internationale Staatengemeinschaft beantragen wird.

Andererseits hat der Wandel zur Folge, dass der Nahostkonflikt seine zentrale Position in der Deutung regionaler Verhältnisse verliert. Für gegebenenfalls neu anstehende Friedensverhandlungen bergen die neuen regionale Machtverhältnisse Potenziale, aber auch Hürden. Die Folgen des Wandels sind weder innen- noch außenpolitisch abzusehen und werfen viele Fragen auf. Die Tagung nimmt dazu verschiedene Perspektiven ein: die internationale Perspektive, den Blickwinkel der einzelnen Länder und die Perspektive Israels und Palästinas.

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