Mahnwache gegen Killerdrohnen

Die Deutsche Friedensgesellschaft/Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG/VK-Bremen) und das Bremer Friedensforum laden zu einer Mahnwache ein, um gegen Killerdrohnen zu protestieren.

Wir wenden uns gegen die Etablierung einer Drohnentechnologie zur Kriegsführung, Überwachung und Unterdrückung. Die Bundesregierung ist offenbar entschlossen, die Bundeswehr mit unbemannten bewaffneten Flugzeugen (Killerdrohnen) auszustatten. Wir lehnen diese Waffen ab, weil ihr Einsatz

- die Schwelle zu bewaffneten Aggressionen weiter senkt,
- “gezielte” Tötung von Menschen innerhalb und außerhalb von Kriegen bedeutet – ohne Anklage, Verfahren und Urteil,
- die Bevölkerung betroffener Landstriche terrorisiert und sie an Leib und Leben gefährdet,
- die Entwicklung autonomer Killer-Roboter befördert und noch schrecklichere Kriege zur Folge hätte,
- eine neue Rüstungsspirale in Gang setzt.

Wir fordern von Bundesregierung und Bundestag, den Irrweg der Anschaffung und Produktion bewaffneter Drohnen sowie die diesbezügliche Forschung und Entwicklung aufzugeben und sich für ein weltweites Verbot und völkerrechtliche Ächtung dieser Waffen einzusetzen.

Außerdem protestieren wir gegen die Rüstungsproduktion und -export in Bremen. Rüstungsproduktion und -exporte können Kriege in Gang bringen und halten. Deshalb gehören Herstellung und Verbreitung von Kriegsmaterialien sofort verboten. Wir fordern Bremens Bürgerschaft und Senat auf, echte Friedenspolitik zu betreiben und sich für die Umstellung Bremer Rüstungsfirmen auf die Herstellung ziviler Güter (Rüstungskonversion) einzusetzen sowie die Häfen von Bremen und Bremerhaven für Rüstungsexporte zu schließen.