580. Freitags- Friedenskundgebung der Initiative Nordbremer Bürger gegen den Krieg

Das Thema: "Drohnen und der Skandal des Ministeriums mit der Euro-Hawk-Drohne". Sprechen wird Inge Höger, MdB, in der Fraktion die Linke, und Mitglied im Verteidigungspolitischen Ausschuss.

Das Zusammenspiel von Ministerium, Militär und Rüstungsindustrie wird an diesem Beispiel sehr klar. Die Firma EADS, hat zusammen mit dem Ministerium eine sogennannte Fähigkeitslücke bei der Ausspähung fremder Länder im Zusammenhang des Umbaus der Bundeswehr zu einer Einsatzarmee ausgemacht. Dann wurde von der damaligen Regierung beschlosen, ein neues Überwachungssystem zu entwickeln und es mit Drohnen in großen Höhen einzusetzen. EADS hat einen Entwicklungsvorschlag erarbeitet und der war dann Grundlage für den Vertrag mit der neu gegründeten Euro-Hawk GmbH. Es wurden keine weiteren Angebote eingeholt, da ja niemend anderes das Know how hatte. Und als es die Probleme mit der Zulassung der Euro-Hawk-Drohne für den Luftverkehr gab, hat man trotzdem mit dem Probebetrieb weiter gemacht, um das Überwachungssystem ISIS bis zum Herbst testen zu können. Eine neue Wunderwaffe der Bundeswehr für weltweite Spionageeinsätze.