Proteste in der Türkei - Wie weiter?

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Mit:
Binnaz Toprak, Professorin für Politische Wissenschaft und CHP-Abgeordnete (Oppositionsfraktion im türkischen Parlament), Istanbul
Cem Özdemir, Vorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen, Berlin
Shermin Langhoff, Intendantin beim Gorki Theater, Berlin
Ulrike Dufner, Leiterin des Türkeibüros der Heinrich-Böll-Stiftung in Istanbul

Moderation: Ralf Fücks, Vorstand der Heinrich-Böll-Stiftung

Die Türkei erlebte in den letzten Wochen eine unerwartete und bisher nicht gekannte Protestbewegung. Viele meinten in den vergangenen Jahren, dass Entwicklungen, wie zuletzt im arabischen Raum, für die Türkei undenkbar seien. Mit ihrem wirtschaftlichen Wachstum und ihrem parlamentarisch-demokratischen System sei die Türkei geradezu ein Modell, nach dem die Protestbewegungen im arabischen Raum streben.

Die massive Polizeigewalt gegen die Protestierenden im Gezi-Park, in Ankara, Izmir und vielen anderen Städten dürfte das Image der Türkei als demokratisch geführtes Land deutlich beschädigt haben. Viele sind fasziniert davon, wie der Protest auch nach der Räumung des Gezi-Parkes immer weiter neue Formen annimmt, z.B. die „stehenden Menschen“, die Foren auf öffentlichen Parkanlagen und die Menschenketten.

Die Regierung drohte zwischenzeitlich sogar damit, das Militär gegen die Protestierenden einsetzen zu wollen. Bisher scheint sie weiter auf Gewalt zu setzen. Auch die gemäßigten Stimmen von Bülent Arinc oder Abdullah Gül waren nur kurze Strohfeuer. Sie als Anzeichen einer Spaltung der AKP zu nehmen, dürfte möglicherweise nicht greifen. Denn genau in dieser angespannten Situation unterzeichnete Staatspräsident Gül ohne Not das Gesetz zur Beschränkung des Alkoholkonsums. Er hätte mit seiner Entscheidung noch warten oder aber dieses Gesetz erst einmal zurück an das Parlament verweisen können.

Wir diskutieren mit unseren Gästen: Wie wird es mit der jungen Protestbewegung weitergehen? Und welche politischen und gesellschaftlichen Perspektiven gibt es derzeit?

Sprache: Englisch/Deutsch mit Simultanübersetzung