Lobbyismus in Deutschland - Spielfeld ohne Regeln? Tagesseminar

Starke Interessensvertretung durch gut organisierte Großkonzerne, Wirtschaftsverbände, Vereine und Stiftungen gehören zum politischen Alltagsgeschäft. Alleine in Berlin sind um die 5000 Lobbyisten unterwegs. Sie versuchen mit verschiedenen Methoden die Entscheidungen von Regierung und Parlament zu ihren Gunsten zu beeinflussen.

Indirekte Parteispenden, hohe Nebeneinkünfte von Politikern, Begünstigungen für bestimmte Wirtschaftsbereiche und der Wechsel von einflussreichen Politikern in die freie Wirtschaft und zurück sind nur einzelne Aspekte dieser Interessensvertretung.

Spätestens seit der Finanzkrise und ihrer katastrophalen Auswirkungen sehen wir, wohin eine einseitig orientierte, intransparente Einflussnahme führen kann. Die Finanzwirtschaft investiert nach wie vor sehr viel Geld in den Lobbyismus, ihre „Vertreter“ agieren auf verschiedenen Ebenen. Doch wie genau funktioniert der Lobbyismus? Wie kann man ihn transparenter gestalten, bzw. kontrollieren?

• Welche Methoden benutzen die Lobbyisten?
• Auf welchen Ebenen beeinflussen sie Politik und Gesellschaft?
• Wie transparent sind Verträge, Angebote und Absprachen der Beteiligten?
• Wo ist die Grenze zwischen legaler Interessensvertretung und Korruption?
• Wer kontrolliert die Einhaltung der Gesetze?
• Sind die Grenzen des Lobbyismus überhaupt klar geregelt?
• Welche Regeln fehlen in Deutschland?
• Von welchen Ländern können wir lernen?

Gemeinsam mit Timo Lange von Lobbycontrol e.V. werden wir uns in drei Einheiten mit den Methoden, Auswirkungen und Problemen des Lobbyismus auseinandersetzten und anschließend Ansätze für mehr Transparenz und Demokratie in der politischen Interessenvertretung diskutieren.

10.00-12.00 Uhr Lobbyismus: Funktion und Methoden

12.30-14.00 Uhr Wirkungsweise des Lobbyismus erklärt an aktuellen Beispielen

14.30-16.00 Uhr Lösungsansätze für mehr Transparenz und demokratische Kontrolle des Lobbyismus

Zur Teilnahme bitte anmelden.
Die Veranstaltung ist kostenfrei.

Infos und Anmeldung unter: Tanya Lazova, lazova@bildungswerk-boell.de, Tel.: 61128966

Veranstalter: Bildungswerk Berlin der Heinrich-Böll-Stiftung, AK Zukunft des Sozialen, Kottbusser Damm 72, 10967 Berlin, www.bildungswerk-boell.de

Die Veranstaltung wird mit Mitteln der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin finanziert.