Parlamentswahlen in Russland: Wahlbeobachter berichten

Parteiische Medien, fehlende Unabhängigkeit der Wahlleitung und Manipulationen bei der Stimmabgabe – so lautet das erste Fazit der russischen und internationalen Beobachter zu den Duma-Wahlen am 4. Dezember 2011.

Erstmals schreckten die russischen Machtorgane nicht davor zurück, unabhängige Wahlbeobachter wie die Organisation GOLOS durch Eilverfahren, Beschlagnahmung von Computern und Attacken auf mit ihr verbundene Webseiten massiv unter Druck zu setzen.

Trotz aller Manipulationen zeigt das Ergebnis die deutlich schwindende Unterstützung für die Regierungspartei „Einiges Russland“ und somit für das Tandem aus Präsident Medwedew und Premier Putin. Die Kommunisten – mit deutlichen Mandatsgewinnen im Vergleich zur letzten Wahl – kündigten Klagen gegen Wahlverstöße an.

Kann das gegenwärtige politische System in Russland nach diesen Wahlen seine autoritäre Herrschaft weiterhin auf äußere demokratische Legitimität und Legalität stützen?

In den vergangenen Monaten hat die Heinrich-Böll-Stiftung gemeinsam mit der russischen Nichtregierungsorganisation GOLOS, dem Europäischen Austausch und den Russland- Analysen Hintergrundberichte und Analysen über den Wahlprozess veröffentlicht. Nun wollen wir, gemeinsam mit unseren Partnerinnen und Partnern eine Bilanz ziehen.

Mit:
Andrei Buzin (Assoziation GOLOS, Moskau)
Maria Lipman (Carnegie Zentrum, Moskau)
Kommentar: Marieluise Beck (MdB Bündnis 90/ Die Grünen, Berlin/Bremen)
Begrüßung: Stefanie Schiffer (Europäischer Austausch, Berlin)
Moderation: Walter Kaufmann (Heinrich-Böll-Stiftung, Berlin)

http://www.boell.de/calendar/VA-viewevt-de.aspx?evtid=10600